Wahlkämpfer wider Willen

Künstler können sich gegen den Missbrauch ihrer Musik bei politischen Veranstaltungen wehren

Ob Kirmes, Demonstration oder Sportevent – bei Großveranstaltungen gehört Musik einfach dazu, sie verbindet Menschen und sorgt für Stimmung. Deshalb bedienen sich auch Politiker gerne mal an bekannten Klassikern oder den aktuellen Charts, um ihre Wahlkampfveranstaltungen und Parteitage aufzupeppen. Aber dürfen sie das überhaupt einfach so?

Als Donald Trump letztes Jahr am Abend der ersten Republican National Convention – eines Parteitags im Rahmen der Präsidentschaftswahl in den USA – zu den ohrenbetäubenden Klängen von „We Are The Champions“ auf die Bühne trat, waren viele Queen-Fans überzeugt davon, dass Freddie Mercury sich gerade im Grab umdreht. Dass Trump, der die gleichgeschlechtliche Ehe eher ablehnt und auch sonst nicht für die Verfechtung von LGBTQ-Rechten bekannt ist, das Lied einer Band mit einem unmissverständlich schwulen Frontmann wählte, schien für manche ein dreister Schachzug zu sein. Auch Queen selbst war alles andere als erfreut; auf Twitter stellten sie klar: „Eine nicht autorisierte Nutzung bei der Republican Convention gegen unseren Willen – Queen. “

Das war allerdings weder das erste noch das letzte Mal, dass ein Künstler oder eine Künstlerin nicht mit Trump und seiner Politik assoziiert werden wollte. Schon im Vorlauf der Republican National Convention hatten sich mehrere Musiker gegen das Spielen ihrer Musik bei Trumps Wahlveranstaltungen ausgesprochen. Während Steven Tyler von Aerosmith – der wie Trump Republikaner ist – ihn bat, „Dream On“ aus urheberrechtlichen Gründen nicht abzuspielen, und Neil Young in einem Interview mit Reuters erklärte, dass es ihm nur ums Prinzip ging, dass er nicht persönlich gefragt worden war, ob Trump „Rockin’ In The Free World“ benutzen dürfe, war die Reaktion von R.E.M. etwas heftiger. Frontmann Michael Stipe untersagte jeglichen Gebrauch von R.E.M.s Musik für politische Zwecke und twitterte: „Go fuck yourselves, the lot of you – you sad, attention-grabbing, power-hungry little men.“ Der Bassist der Band, Mike Mills, nannte Trump, der den Hit „It’s the End of the World as We Know It (And I Feel Fine)“ von 1987 bei einer Kundgebung abgespielt hatte, zusätzlich einen „orangefarbenen Clown“. Auch Adele war empört, als Fans sie darauf hinwiesen, dass ihre Musik Teil von Trumps Kampagne zu sein schien, und teilte ihrem Konzertpublikum in Washington DC mit, dass sie sich für Amerika schäme.

Nachdem Donald Trump dann im November letzten Jahres zum Präsidenten der USA gewählt worden war, stellte sich die Frage, wer die Musik für seine Amtseinführung im Januar liefern würde. Barack Obama hatte acht Jahre zuvor die Messlatte hoch gelegt mit Auftritten von Bruce Springsteen, Mary J. Blige, Herbie Hancock, will.i.am und Beyoncé (um nur eine Handvoll zu nennen). Da kam Trump nicht hinterher. Es gab Absagen von Elton John, Kiss, Céline Dion, John Legend, Ice T, den Dixie Chicks und vielen weiteren. Die britische Sängerin und ehemalige X-Factor-Kandidatin Rebecca Ferguson, wohlgemerkt eine schwarze Frau, bot sich an, bei der Amtseinführung aufzutreten – allerdings nur unter der Bedingung, dass sie Billie Holidays „Strange Fruit“ singen dürfe, was als ein mutiges politisches Statement verstanden werden kann. Das Lied von 1939 thematisiert nämlich Rassismus in den USA, vor allem die Lynchmorde an Afroamerikanern in den Südstaaten Amerikas während der Jim-Crow-Ära. Natürlich durfte Ferguson nicht auftreten.

Doch Donald Trump ist nicht der Einzige, der bei seinen Wahlkampagnen für die amerikanische Präsidentschaft auf Widerstand aus der Musikbranche stieß. Trotz einer beeindruckenden Reihe von Künstlerinnen und Künstlern bei der Amtseinführung Barack Obamas gab es auch Musiker, die im Vorlauf der Wahl nicht den Eindruck erwecken wollten, als würden sie ihn öffentlich unterstützen. So verlangte der Tenor Sam Moore aus dem Duo Sam & Dave, dass der Song „Hold On, I’m Comin’“ nicht mehr bei Wahlveranstaltungen des Demokraten gespielt werde (der Bitte wurde nachgegeben; später trat Moore dann aber mit Sting und Elvis Costello bei der Amtseinführung 2009 auf). Barack Obamas republikanischer Gegenkandidat John McCain hingegen musste während des Wahlkampfes 2008 satte neun Beschwerden von Musikern einstecken. Die Rock-Bands Van Halen, Foo Fighters und Heart sowie Jackson Browne, Jon Bon Jovi, Tom Petty, John Mellencamp (von ihm kamen sogar zwei Beschwerden wegen des Gebrauchs zweier seiner Lieder) und auch die schwedische Kult-Band ABBA sprachen sich alle ausdrücklich gegen eine Nutzung ihrer Musik in McCains Wahlkampagnen aus. Auch das Rock’n’ Roll-Urgestein Bruce Springsteen hatte schon mehrfach mit dem unautorisierten Gebrauch seiner Musik durch republikanische Präsidentschaftskandidaten zu kämpfen. Sowohl Ronald Reagan im Jahr 1984 als auch Bob Dole 1996 und Pat Buchanan 2000 benutzten Springsteens Hit „Born in the U.S.A.“ gegen seinen Willen; seine öffentliche Kritik daran ebnete anderen Musikschaffenden den Weg, sich auch gegen die unbefugte Nutzung ihrer Musik zu wehren.

Allerdings nutzen nicht nur US-Politiker Musik für ihre Zwecke, ohne die jeweiligen Künstlerinnen und Künstler zu fragen – es gab auch schon solche Fälle bei deutschen Wahlkampagnen. So empörten sich 2013 die Toten Hosen, dass CDU-Politiker auf einer Wahlparty zu ihrem Song „Tage wie diese“ im Takt nickten. Man hatte sie nicht vorher um Erlaubnis gefragt, und die Band befürchtete, dass das Abspielen des Liedes sie fälschlich als Unterstützer der CDU dastehen ließe. Die Toten Hosen distanzierten sich in einem Facebook-Post von der Politisierung ihrer Musik und nannten es „unanständig und unkorrekt“, dass ihre Songs auf politischen Veranstaltungen unautorisiert gespielt würden, egal von welcher Partei. Das war übrigens nicht das erste Mal, dass Angela Merkel Unmut in der Musikbranche verursachte. Im Zuge der Bundestagswahl 2005 bediente Merkel sich eines Songs der Rolling Stones mit dem passenden Titel „Angie“. Das war wohl auch mit der GEMA abgesprochen (zur Rechtslage weiter unten mehr), allerdings war die Band zu ihrer Überraschung nicht um Einverständnis gebeten worden, und ein Pressesprecher versicherte, dass diese auch nicht erteilt worden wäre.

Auch die NPD ist in den letzten Jahren mit verschiedenen Künstlerinnen und Künstlern in die Bredouille geraten. Bei Wahlveranstaltungen in Thüringen und Sachsen spielte die rechtsextreme Partei „Gekommen um zu bleiben“ von Wir sind Helden, „Atemlos durch die Nacht“ von Schlagerstar Helene Fischer und „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ der Kölner Band Höhner. Sie alle waren entsetzt und wehrten sich vehement dagegen, dass ihre Musik benutzt werde, um das Gedankengut der NPD zu bewerben. Sie gingen gegen die Partei vor – und bekamen Recht.

Aber wie funktioniert das eigentlich? Wie ist die Rechtslage und wie können Musikschaffende gegen die Politisierung ihrer Musik vorgehen?

An und für sich müssen Politiker, die bestimmte Lieder auf ihren Wahlveranstaltungen abspielen wollen, keine direkte Erlaubnis bei den Künstlerinnen oder Künstlern selbst einholen. Sie sind allerdings urheberrechtlich dazu verpflichtet, die Rechte für diese Lieder bei der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) zu erwerben. Die Tarife hierfür sind festgesetzt und öffentlich einsehbar. Liegen auch Leistungsschutzrechte bei der Plattenfirma, müssen dort individuelle Vertragsverhandlungen stattfinden, damit ein Lied bei einer politischen Veranstaltung benutzt werden darf. Diese Regelung gilt übrigens nicht nur für Politiker, sondern auch für Einrichtungen wie Restaurants oder Clubs. Je nach Aufführungsort kann sich jeder den entsprechenden Tarif auf der Webseite der GEMA berechnen lassen und die nötigen Antragsformulare herunterladen.

In Amerika ist die Rechtslage ähnlich, auch dort gibt es übergeordnete Performance Rights Organziations, zu deutsch Verwertungsgesellschaften, wie zum Beispiel die Broadcast Music Inc. (BMI), über die Politiker die Rechte an einem Lied kaufen können. Allerdings gibt es bei der BMI eine besondere Klausel, in der Musiker festlegen können, wenn bestimmten politischen Akteuren der Erwerb der Rechte nicht erlaubt sein soll. Und genau so gingen Queen mit „We Are The Champions“ vor, sodass es Donald Trump nun gesetzlich verboten ist, ihre Musik auf seinen Veranstaltungen abzuspielen.

Auch in Deutschland können sich Künstler gegen die Politisierung ihrer Musik zur Wehr setzen, und zwar indem sie sich auf ihr Urheberpersönlichkeitsrecht berufen. Sieht ein Gericht dieses Recht verletzt, kann beispielsweise eine einstweilige Verfügung gegen die Partei erwirkt werden; wird diese Verfügung missachtet, ist mit einer saftigen Geldstrafe zu rechnen. Genau so gingen Wir sind Helden, Helene Fischer und Höhner gegen die NPD vor. Durch das Abspielen ihrer Musik auf den Wahlveranstaltungen waren sie in einen Zusammenhang mit der rechtsextremen Partei gebracht worden, wodurch das Publikum nicht ausschließen konnte, dass sie mit den politischen Inhalten sympathisieren. Dies kann das Ansehen und den Ruf der Musiker gefährden und stellt eine Beeinträchtigung des Urheberpersönlichkeitsrechts dar. Außerdem wurde ihre Musik gezielt genutzt, um eine positive Atmosphäre unter den Besuchern der Veranstaltung hervorzurufen, diente also als Instrument im politischen Wahlkampf. Aus all diesen Gründen waren die Anträge auf einstweilige Verfügungen von Helene Fischer, Wir sind Helden sowie den Höhnern erfolgreich, und die NPD darf von nun an ihre Musik nicht mehr abspielen.

Johanna Andres

 

Aktiver und offener

Während die einen rechtlich vorgehen, um die Nutzung ihrer Musik zu untersagen, sind andere ganz scharf darauf, sich zu bestimmten Politikern oder Parteien zu bekennen. So standen im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf letztes Jahr Pop-Giganten wie Katy Perry, Lady Gaga und das Power-Paar Beyoncé und Jay Z hinter Hillary Clinton, während Bernie Sanders die Red Hot Chili Peppers und Art Garfunkel auf seiner Seite hatte. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau betrat im Vorlauf seiner Wahl mehrfach zu „The Veldt“ von House-DJ Deadmau5 die Bühne, und im Zuge der Parlamentswahl in England entwickelte sich die „Grime4Corbyn“-Bewegung, in der bekannte englische Grime-Künstler wie Stormzy, Novelist und JME den Labour-Kandidaten Jeremy Corbyn unterstützten und die jüngere Generation in die Wahlkabinen treiben wollten. Die Beziehung zwischen Politik und Musik muss also nicht immer angespannt sein, viele Künstlerinnen und Künstler werden politisch immer aktiver und offener.

 

Quellen:
Justin Patch (2016): Deconstructing the Populism: Pop Music on the modern Campaign Trail
Vox (2016): How Queen got Trump to stop using their music
Clemens Pfitzer (Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB) (2016): Popsongs im Wahlkampf
Helene Klassen-Rock (Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB) (2016): Helene Fischer atmet auf

2017-11-08T20:51:35+00:00 November 2017|Kategorien: Geld. Macht. Pop.|